Ronnys Blog Die Antwort lautet immer noch 42

Idioten -.-

24 September, 2018

Werden abgelehnte Migranten neuerdings mit einem Zug zum Flieger gebracht, oder was soll diese bescheuerte Aktion?

Lassen wir ruhig mal für einen Moment außer Acht, dass wegen diesen grenzdebilen Vollpfosten jetzt hunderte, wenn nicht sogar tausende Menschen erhebliche Schwierigkeiten hatten, zu ihrem Job zu kommen. Dann erklärt das trotzdem nicht, warum man ausgerechnet die Bahninfrastruktur stört. Die Bahn, der Flughafen und die Fluggesellschaften sind mehrere von einander getrennte Unternehmen. Und ALLE treffen ja keine Entscheidung über abschieben oder nicht. Es trifft also echt viele - nur dummerweise nicht die, die entscheiden.

Wir reden hier auch nicht über Kastorbehälter, bei denen sich eine Menschenblockade zumindest zu einem öffenlichkeitswirksamen GAU für die Betreiber entwickelt (ein anderes aktuelles Beispiel).

Von daher 0/10 Punkten: Ziel klar verfehlt, liebe Bahnsaboteure.

Kleinparteien werden von der Europawahl nahezu ausgeschlossen

07 Juni, 2018

Das gibt es doch einfach nicht - da hat die deutsche Bundesregierung tatsächlich auf EU-Ebene durchgedrückt, dass eine Sperrklausel für Parteien mit niedrigem Stimmengewicht eingeführt wird.

Wie unverschämt können SPD und CDU/CSU eigentlich noch werden?

Ein Wahlergebnis (ganz gleich, ob es nur um die Neubesetzung eines Stadtrats oder eben auch um ein Landes- oder EU-Parlamanent geht) ist immer Ausdruck des politischen Willens der Wähler. Diesen Willen möglichst unverfälscht abzubilden muss daher als direkter Auftrag der Demokratie an seine Institutionen verstanden werden.

Natürlich ist es schon eine politische Aussage, wenn eine Partei Wahlstimmen erhält - selbst wenn es nicht für einen Sitz im Parlament ausreicht. Und gerade Deutschland ist ein Paradebeispiel dafür, dass eine Sperrklausel sinnvoll sein kann.

Doch hat das europäische Parlament in den vergangenen Jahrzehnten trotz fehlender Sperrklausel sehr gut funktioniert. Und selbst eine Kleinstpartei kann in einem Parlament mehr bewegen als nur durch ein einmaliges Wahlstatement. Wer das bezweifelt, sollte sich mit dem Wirken von Martin Sonneborn im Europaparlament noch mal beschäftigen.

Wenn unsere lieben Volksparteien in der Zukunft wieder ernst genommen werden wollen, sollten sie sich mal so langsam mal wieder darauf konzentrieren, den Wählerwillen besser abzubilden. Für heute habe ich wieder mal den Tee auf.... :(

SPD rutscht trotz Nahles auf 17% ab

30 April, 2018

Wie zu erwarten war, hat auch Nahles an der Spitze nicht wirklich dazu beigetragen, die Prognosen der SPD zu stabilisieren.

Wenn die SPD wieder als ernsthafte Wahlalternative zur CDU/CSU wahrgenommen werden soll, wird dies nicht durch die Regierungsbeteiligung mit eben dieser Partei zu schaffen sein.

Das ist eigentlich sogar einem Erstklässler klar, nur die Führungskräfte der SPD faseln da etwas was "Erneuerung" - ohne Veränderung versteht sich, sonst könnte es ja kritische Stimmen beim Koalitionspartner geben.

Einziger Wermutstopfen für die SPD sind die Prognosen, die derzeit vom ZDF-Politbarometer kommen, dort liegt die Partei derzeit bei 20%. Ich möchte dennoch bezweifeln, dass das ein guter Wert ist und noch mehr zweifele ich daran, dass die SPD diese Umfragewerte auf Dauer halten kann.

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